Die Jungen Liberalen sind irritiert von dem durch CDU Schleswig-Holstein und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schleswig-Holstein vorgestellten Koalitionsvertrag.
Der nun vorliegende Vertrag sorgt für Verwunderung.
Der Landesvorsitzende KEVIN GRUBE dazu:
„Es kann sich nur um grünes Brainstorming handeln, welches durch ein konservatives Sieb geschmissen wurde!“ anders lässt sich für ihn das Ergebnis nicht erklären.
Schleswig-Holstein befindet sich in einer schwierigen Zeit, geprägt durch die Corona Pandemie und den Krieg in der Ukraine mit all ihren Folgen für die Bürger dieses Landes und unserer Wirtschaft. Trotz dieser herausfordernden Jahre, die da kommen, ist wenig von Seiten der grünen GroKo zu erkennen.
Statt Gestaltungswillen wirkt der Vertrag mehr wie ein seichter Händedruck ohne konkrete Folgen.
„Statt Aufbruch gibt es Postenschacherei: Das Gesundheitsressort ins Justizministerium zu verlagern und zugleich zwei weitere Minister sowie vier zusätzliche Staatssekretäre zu erfinden, grenzt an ein Ministerien-Memory der Unsinnigkeiten“ so GRUBE.
Für die Liberalen ist somit klarer denn je, das es jetzt eine gute Oppositionsarbeit dringend benötigt.