16.02.2024

Gegen Zensur – Upload-Filter sind Gift für Meinungs- und Pressefreiheit

Ursprünglich beschlossen am 06.10.2018

Überprüft worden vom eLavo am 16.02.2024

Die Jungen Liberalen erkennen Eigentums- und Urheberrechte als hohes Gut an. Dennoch stellen wir uns entschieden gegen staatlich verordnete Aufforderungen zu Upload-Filtern, wie durch die EU beschlossen. Die Zensur von Inhalten, die nicht einmal rechtskräftig festgestellt gegen das Urheberrecht verstoßen, stellt eine schwerwiegende Verletzung der Meinungs- und Pressefreiheit dar. Wir setzen uns weiterhin in der liberalen Familie für eine einheitliche Linie zugunsten der Meinungsfreiheit ein.

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